Allgemeine Geschäftsbedingungen
Online-Shop der Flexico Deutschland GmbH & Co.KG
(Stand: 30.12.2010)
- Geltungsbereich
- Bestellung und Vertragsabschluss
- Lieferung und Versandkosten
- Widerrufsbelehrung
- Preise
- Zahlungsbedingungen
- Verfügbarkeit der Waren
- Eigentumsvorbehalt
- Aufrechnung
- Gefahrenübergang
- Leistungsstörung
- Gewährleistung
- Haftung
- Anzuwendendes Recht, Gerichtsstand
- Unwirksamkeitsklausel
1. Geltungsbereich
Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen, die über den Online-Shop der Flexico Verpackungen Deutschland GmbH & Co.KG (www.flexico-shop.de) getätigt werden. Abweichende Bedingungen des Bestellers verpflichten uns nur, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt worden sind.
Die AGB können jederzeit auf der Website des deutschen Flexico Online-Shops abgerufen, heruntergeladen oder ausgedruckt werden.
Flexico Verpackungen Deutschland behält sich das Recht vor, die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit anzupassen oder zu modifizieren. Im Fall einer Modifikation gelten für Bestellungen die jeweils zum Bestellzeitpunkt in Kraft befindlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2. Bestellung und Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte auf www.flexico-shop.de stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog. Durch das Absenden der Bestellung gibt der Besteller eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung durch den Besteller bestätigt Flexico Verpackungen Deutschland per E-Mail den Eingang der Bestellung mit sämtlichen Bestelldaten.
Technische Schritte zum Vertragsabschluss
Für eine Bestellung legt der Kunde die gewünschten Produkte per Klick auf «bestellen» in den Warenkorb. Anschließend leitet er mit «zur Kasse» die verbindliche Bestellung ein.
In Schritt 1/3 Rechnungs-Adresse gibt der Kunde seine Daten zur Rechnungsstellung ein. Er kann mit der Bestellung eine Nachricht übermitteln, erhält Einsicht in die AGB und wird über die Widerrufsmöglichkeit belehrt.
In Schritt 2/3 Zahlung und Lieferadresse wählt der Kunde als Bezahlart zwischen Vorauskasse oder Rechnung. Falls gewünscht, kann der Kunde eine von der Rechnungsadresse abweichende Lieferadresse für seine Bestellung eingeben. Der Kunde erhält in allen Schritten Einsicht in den Warenkorb und kann diesen jederzeit noch ändern, ergänzen oder löschen. Mit dem Klick auf «Bestellung abschicken» gibt der Kunde seine rechtlich verbindliche Bestellung ab.
In Schritt 3/3 Bestellung abgeschlossen erhält der Kunde eine Zusammenfassung seiner Bestellung und die Möglichkeit, sich die Bestellung auszudrucken.
Vertragsabschluss
Der Kaufvertrag kommt mit der Lieferung der Ware oder einer separaten Auftragsbestätigung durch Flexico Verpackungen Deutschland zustande. Der Vertragstext wird von uns gespeichert und dem Kunden auf sein Verlangen per E-Mail zur Verfügung gestellt.
3. Lieferung und Versandkosten
Die Lieferung erfolgt ab unserem Werk standardverpackt und als gewöhnliches Post- oder Frachtgut, soweit nicht anders vereinbart. Bestellungen im deutschen Flexico Online-Shop werden ausschließlich nach Deutschland, Österreich, Polen, Tschechien, Slowenien und Slowakei geliefert.
Lieferungen nach Deutschland und Österreich
Für Lieferungen nach Deutschland und Österreich gilt kein Mindestbestellwert. Für Online-Bestellungen unter 250 Euro Warenwert berechnen wir eine Fracht- und Versandkostenpauschale in Höhe von 19,00 Euro.
Lieferungen nach Polen, Tschechien, Slowenien und Slowakei
Für Lieferungen nach Polen, Tschechien, Slowenien und in die Slowakei gilt ein Mindestbestellwert von 250 Euro netto. Für Online-Bestellungen unter 750 Euro Warenwert in diese Länder berechnen wir eine Fracht- und Versandkostenpauschale in Höhe von 100,00 Euro.
Bei Lieferwunsch in andere Länder leiten wir Ihre Bestellung gerne als Anfrage an die entsprechenden Flexico Verkaufsniederlassungen weiter.
Lieferadresse
Die Waren werden an die Rechnungsadresse geliefert. Hat der Besteller eine abweichende Lieferadresse angegeben, so wird die Ware an diese Lieferadresse geliefert.
Lieferfrist
Der Versand der bestellten Ware erfolgt innerhalb von 5 Werktagen. Alle angekündigten Lieferfristen sind in Werktagen berechnet. Die angegebenen Fristen sind durchschnittliche Fristen und entsprechen der Dauer für Bearbeitung, Vorbereitung und Versand der Bestellung (Ausgang/Lager). Dieser Frist ist die Lieferzeit des Straßentransporteurs hinzuzufügen. Alle Liefertermine gelten freibleibend.
Erfolgt die Lieferung in Leihbehältern bzw. auf Leihpaletten sind diese spätestens nach 30 Tagen leer und frachtfrei zurückzusenden, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Besteller haftet für von ihm zu vertretende Schäden an den überlassenen Gegenständen. Einwegverpackungen werden nicht zurückgenommen.
Teillieferungen
Flexico Verpackungen Deutschland ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen, ohne Mehrkosten für den Käufer.
Transportversicherung
Transportversicherung decken wir nur nach schriftlichem Verlangen des Bestellers und auf seine Kosten. Gemäß § 39 KVO bzw. CMR Artikel 30 muss der Empfänger solche Schäden, die bei der Annahme des Gutes äußerlich erkennbar waren, dem Spediteur sofort auf dem Frachtbrief, bei nicht sofort erkennbaren Schäden innerhalb einer Woche nach der Annahme des Gutes, uns anzeigen und die Feststellung des Schadens beantragen.
4. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Flexico Verpackungen Deutschland GmbH & Co.KG
Josef-Henle-Str. 3
89257 Illertissen
Tel.: +49 7303 / 90 182-0
Fax: +49 7303 / 90 182-29
E-Mail: info@flexico.de
Internet: www.flexico-shop.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
5. Preise
Die in unserem Online-Shop veröffentlichten Preise in Euro (Euro-Preise) verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Das Angebot des Online-Shops richtet sich an Gewerbetreibende wie z. B. Industrie, Handel, Handwerk, Einzelhändler und Großabnehmer. Die Preise gelten für Lieferungen in Deutschland, Österreich, Polen, Tschechien, Slowenien und Slowakei. Eventuell zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten sind in Punkt 3 Lieferung, Versandkosten aufgeführt. Flexico Verpackungen Deutschland behält sich das Recht vor, die Preise jederzeit zu modifizieren.
6. Zahlungsbedingungen
Online-Kunden können zwischen zwei Bezahlarten wählen: Vorauskasse mit 3% Skonto oder Bezahlung per Rechnung. Die Bezahlung per Rechnung kann unter Abzug von 2% Skonto bei Zahlungseingang innerhalb von 14 Tagen erfolgen oder innerhalb 30 Tagen netto. Eine Bezahlung per Rechnung ist nur bestehenden Kunden mit ausreichender Bonität gestattet. Neukunden werden zunächst nur gegen Vorkasse beliefert. Flexico Verpackungen Deutschland behält sich vor, auch bestehende Kunden nach erfolgter Bonitätsprüfung nur gegen Vorkasse zu beliefern.
Bei Überschreitung des Zahlungsziels sind wir unbeschadet weitergehender Ansprüche berechtigt, Zinsen in Höhe von 3% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank oder der Europäischen Zentralbank sowie Mahnkosten in Höhe von 10 Euro je Mahnung zu berechnen.
Vorbehalt der Annahme von Bestellungen
Flexico Verpackungen Deutschland behält sich das Recht vor, die Ausführung einer Lieferung oder die Annahme einer Bestellung zu verweigern, falls der Kunde eine vorhergehende Bestellung nicht vollständig oder teilweise nicht bezahlt hat oder falls eine Zahlungsstreitigkeit mit diesem Kunden anhängig ist.
7. Verfügbarkeit der Waren
Flexico Verpackungen Deutschland behält sich vor, Bestellartikel nicht unbegrenzt liefern zu können. Es gilt: Lieferung nur solange der Vorrat reicht.
Bei Erhalt einer Bestellung überprüfen wir die Verfügbarkeit des bestellten Produktes (oder der bestellten Produkte). Im Fall einer eventuellen Nicht-Verfügbarkeit bemühen wir uns, die Bestellung innerhalb von 15 Tagen ab Auftragsbestätigung zu liefern. Nach Rücksprache mit dem Kunden liefern wir gegebenenfalls ein ähnliches Produkt zu einem zumindest ähnlichen Preis.
Flexico Verpackungen Deutschland behält sich das Recht vor, ein veröffentlichtes Angebot ohne vorherige Information von der Webseite zu entfernen. Sobald ein Angebot nicht mehr auf der Webseite erscheint, gilt dieses Angebot als nicht mehr gültig.
8. Eigentumsvorbehalt
Soweit die von uns gelieferte Ware insgesamt (mit und ohne Verbindung oder Verarbeitung) an nachfolgende Abnehmer veräußert wird, tritt der Besteller bereits jetzt die Ansprüche aus der Weiterveräußerung (ggf. anteilig) an uns ab. Der Besteller bleibt jedoch zur Einziehung dieser Ansprüche berechtigt, sofern er seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber nachkommt.
9. Aufrechnung
Der Besteller darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen gegen unseren Zahlungsanspruch aufrechnen.
10. Gefahrenübergang
Bei allen Lieferungen geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung von Lieferungsgegenständen in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem die Ware von uns dem Frachtführer übergeben wird.
11. Leistungsstörung
Von uns nicht zu vertretende Betriebsstörungen, insbesondere Maßnahmen des Arbeitskampfes, höhere Gewalt bei uns oder unseren Zulieferern oder diesen gleichzustellende Umstände sowie Betriebsstörungen bedingt durch Unruhen, durch Teil-oder Totalstreik, insbesondere von Dienstleistungsunternehmen für Post, Tranport- und/oder Kommunikationsmittel sowie durch Überschwemmungen und Feuer, berechtigen uns, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, ohne dass wir auf Schadenersatz in Anspruch genommen werden können.
12. Gewährleistung
Der Besteller hat die Ware unverzüglich nach Erhalt auf ihre Eignung zu untersuchen. Wir liefern entsprechend unserer Produktbeschreibung und Spezifikation. Rügen offensichtlicher Mängel in Art, Menge und Qualität sind innerhalb einer Ausschlussfrist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich bei uns zu erheben. Verdeckte Mängel sind innerhalb von zwei Wochen nach Kenntniserlangung, spätestens binnen sechs Monaten nach Empfang der Ware schriftlich zu rügen.
Nicht als Mängel gelten geringe Abweichungen der Ware in Farbe, Durchsichtigkeit der Folie, Gewicht, Abmessungen, Qualität, Ausrüstung und Aussehen sowie geringe Abweichungen in Farbe, der Druckstellung und des Drucks auch innerhalb der Lieferung. Nach zweimaligem Fehlschlagen der Ersatzlieferung eines mangelfreien Produkts steht dem Besteller das Recht auf Wandlung oder Minderung zu. Bei begründeter Mängelrüge noch nicht verarbeiteter Ware kann der Besteller nur Ersatzlieferung verlangen.
13. Haftung
Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
14. Anzuwendendes Recht, Gerichtsstand
Der Vertrag unterliegt dem Deutschen Recht. Gerichtsstand ist das für Illertissen zuständige Gericht.
15. Unwirksamkeitsklausel
Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein, wird hiervon die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt.
